CDU Stadtverband Northeim

Mehr Verantwortung für die Ortschaften

CDU-Ratsfraktion will Ortsräte stärken

 
 
Bürgermeister Kühle hat die Ortschaften aufgefordert, in Zukunft noch viel mehr in Eigenleistung zu erbringen.
Die CDU-Ratsfraktion ist der Auffassung, dass mit mehr Aufgaben auch mehr Mittel übertragen werden müssen, über die die Ortsräte eigenverantwortlich verfügen können. Es wurde beantragt:
Die Verwaltung wird beauftragt, festzustellen,  ob eine Neuordnung der Ortschaftsmittel nach dem Vorbild der Stadt Einbeck auch für die Stadt Northeim und ihre Ortschaften vorteilhaft wäre.
In dem Bericht der NNN über die von Hollenstedter Bürgern in Eigenleistung aufgestellte Laterne wurde Bürgermeister Kühle mit der Aussage zitiert, dass die Ortsräte in den Northeimer Dörfern aufgrund der finanziellen Situation der Stadt aufgefordert worden sind, in Zukunft noch viel mehr in Eigenleistung zu erledigen. 
Schon seit die Verwaltung im Zuge des Haushaltssicherungskonzeptes angekündigt hat, dass die Ortschaften die Dorfgemeinschaftshäuser und andere Einrichtungen übernehmen und bewirtschaften sollen, hat sich die CDU-Ratsfraktion intensiv mit diesem Thema befasst. 
Nach Auffassung der CDU-Ratsfraktion dürfen die Ortsräte und die Bürger der Ortschaften nicht zu Hilfsarbeitern der Verwaltung degradiert werden. Mit der Übertragung von mehr Aufgaben muss gleichzeitig auch die Übertragung von mehr Mitteln erfolgen, über die eigenverantwortlich verfügt werden kann. 
Bei dem regelmäßig stattfindenden Gedankenaustausch mit der Einbecker CDU stellte sich heraus, dass in der Nachbarstadt für dieses Problem eine praktikable Lösung gefunden wurde. 
Obwohl den Einbecker Ortschaften schon immer mehr Aufgaben und Mittel übertragen waren als den Northeimer Ortschaften, sollte eine noch effektivere Verwendung der Mittel mit einer gleichzeitigen Entlastung der Stadtkasse erreicht werden. Mit der Zielsetzung
  • Stärkung der Ortsräte
  • mehr Verantwortung in die Orte
  • Kosteneinsparungen
  • aus weniger Haushaltsmitteln mehr machen.
 wurde 2003 eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe eingerichtet, die nach einer Bestandsaufnahme Grundlagen erarbeitet hat, die nun schon seit gut zwei Jahren erfolgreich angewendet aber auch immer weiter verbessert werden.
 
Christian Binnewies hat die Verwaltung darüber informiert und die entsprechenden Unterlagen zur Verfügung gestellt.
 
In der letzten Woche hat die CDU-Fraktion beantragt : 
Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Verwaltung der Stadt Einbeck Gespräche zu führen und festzustellen, ob auch für die Stadt Northeim eine Neuordnung der Ortschaftsmittel vorteilhaft wäre und umzusetzen ist.
 
Die CDU-Fraktion ist der Überzeugung, dass die Neuordnung der Aufgaben und der Verfügungsmittel für die Ortschaften auch im Rahmen der Haushaltskonsolidierung Früchte tragen wird.